Tiefensee zur Mietsituation in Thüringen

Erfurt, den 03.05.2019 – Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Wolfgang Tiefensee, kritisiert die Äußerung des VTW über zu niedrige Einkommen anstelle zu hoher Mieten: „Die Einschätzung von Herrn Emrich zum Thüringer Wohnungsmarkt entspricht nicht der Realität der Bevölkerung in einigen Städten Thüringens. Eine Argumentation, die nur Durchschnittswerte heranzieht, verkennt die individuelle Situation vieler Betroffener.

Mieterinnen und Mieter haben inzwischen nicht nur in Erfurt und Jena Probleme eine bezahlbare Wohnung zu finden. Gerade in den mittleren Städten sind die Mieten in den letzten Jahren deutlich  gestiegen. Wir brauchen Lösungen für preiswertes Wohnen dort, wo der Druck auf dem Markt bereits jetzt hoch ist“, so Tiefensee. „Wohnen ist ein Grundbedürfnis, das sich jede und jeder – auch in den Städten – leisten können muss. Niemand in Thüringen soll mehr als ein Drittel des Einkommens für Miete ausgeben müssen. Deshalb wollen wir neben einem deutlich ausgeweiteten  sozialen Wohnungsbau die Idee der Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen wiederbeleben und als weitere Säule im Wohnungsmarkt etablieren.“  

Die SPD Thüringen spricht sich in ihrem Regierungsprogramm 2019-2024 unter anderem für gemeinnützigen Wohnungsbau aus. Die Wohnungsgemeinnützigkeit ist Teil des Plans für bezahlbare Mieten in Thüringen.  

Unternehmen oder Genossenschaften des gemeinnützigen Wohnungsbaus bieten anders als die zeitlich befristete Sozialbindung von Wohnraum dauerhaft bezahlbare Mieten. Die Gemeinnützigkeit kann anerkannt werden, wenn Wohnungsunternehmen oder -genossenschaften sich zum Beispiel verpflichten, Gewinne zu begrenzen oder Bauverpflichtungen einzugehen. Dafür kämen gemeinnützige Wohnungsunternehmen in den Genuss besonderer Förderung.