Demokratisches Bündnis muss weiter bestehen

Veröffentlicht am 19.04.2017 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit

Für viel Wirbel haben die Äußerungen im Nachgang zur Thügida-Demonstration am 31. März 2017 in den letzten Tagen gesorgt. Wir sehen es deshalb als notwendig an, nochmals klarzustellen, dass wir selbstverständlich auch in Zukunft an einer engen Zusammenarbeit der demokratischen Kräfte interessiert sind. Dies betrifft vor allem den Kampf gegen rechts. Die Existenz eines Bündnisses für Toleranz und Weltoffenheit sollte keinesfalls in Frage gestellt werden.

Wir räumen ein, dass die Rücktrittsforderung an Herrn Krauß als Begleitausschussvorsitzender überzogen war und nicht den Kern des Problems trifft. Vielmehr sollten alle im Begleitausschuss vertretenen Parteien ihrerseits Verantwortung übernehmen können und sollen, ohne sich des Verdachts der Vereinnahmung verdächtig zu machen. Das setzt eine Koordination eben dieser Parteien voraus, im Begleitausschuss und anderswo, und die Bereitschaft gemeinschaftlich solche Veranstaltungen wie die am 31.03.2017 zu organisieren und eben auch in persona zu verantworten. Überparteilichkeit allein dadurch zu demonstrieren, dass man die nach Versammlungsrecht persönliche Verantwortung auf Herrn Krauß als parteiunabhängiges Mitglied und Vorsitzenden des Begleitausschusses delegiert hat, halten wir für unfair und kontraproduktiv. Wir werden Herrn Krauß ein Gesprächsangebot unterbreiten, um bestehende Differenzen aufzuklären.

 
 

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