An alle Mitglieder der SPD im Landkreis Sonneberg

Einladung zur Wahlkreiskonferenz zur Aufstellung eines/einer Landratskandidaten/in des SPD-Kreisverbandes Sonneberg am 22. April 2023

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

die Wahlkreiskonferenz zur Wahl des/der Kandidaten/in zur Landratswahl 2023 findet am Samstag, 22. April 2023 um 10 Uhr im SPD-Büro, Köppelsdorfer Str. 94, 96515 Sonneberg statt. Hierzu lade ich Dich recht herzlich ein.

vorläufige Tagesordnung:
  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden
  2. Konstituierung
   a) Wahl des Präsidiums
   b) Bestätigung der Tagesordnung
  3. Bestätigung der Wahlordnung
  4. Bestätigung der Geschäftsordnung
  5. Wahl der Mandatsprüfungskommission
  6. Wahl der Wahlkommission
  7. Wahl des Beauftragten gem. § 16 ThürKWG und seines Vertreters
  8. Wahl von 2 Versammlungsteilnehmern zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung
  9. Grußwort der Gäste
  10. Kandidatenvorschläge und Vorstellung der Kandidaten
  11. Bericht der Mandatsprüfungskommission
  12. Wahl des/der Kandidat/en/in
  13. Schlusswort

Mit freundlichen Grüßen
gez. Andreas Langethal-Heerlein
Kreisvorsitzender

Geschäftsordnung

1. Stimmberechtigt sind die Mitglieder, die im Wahlkreis wahlberechtigt sind (siehe Thüringer Kommunalwahlgesetz). Stimmberechtigung und Beschlussfähigkeit werden durch die Mandatsprüfungskommission festgestellt.
2. Geladene Gäste nehmen mit beratender Stimme an der Wahlkreiskonferenz teil, soweit sie nicht stimmberechtigte Mitglieder sind.
3. Die Mitglieder wählen ein Präsidium, bestehend aus:  Versammlungsleiter/-in  Protokollführer/-in  Beisitzer/-in
4. Die Konferenz wählt eine Mandatsprüfungskommission. Diese stellt die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder fest. Die Stimmberechtigung wird anhand der EDV-Mitgliederliste geprüft.
5. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung.
6. Die Diskussionsredner/innen erhalten in der Reihenfolge ihrer Wortmeldungen das Wort.
7. Anträge zur Geschäftsordnung können mündlich gestellt und begründet werden. Die Antragsteller/innen erhalten außer der Reihenfolge der Diskussionsredner das Wort.
8. Die Abstimmung über Anträge zur Geschäftsordnung erfolgt, wenn je ein/eine Redner/Rednerin für und gegen den Antrag gesprochen hat.
9. Die Diskussionsredner können keinen Antrag auf Schluss der Debatte stellen.
10. Anträge aus der Mitte der Wahlkreiskonferenz (Initiativanträge) werden behandelt, soweit die Wahlkreiskonferenz dem zustimmt.
Alles Weitere regelt die Kreisverbandssatzung.

Wahlordnung

Diese Wahlordnung ergänzt die Wahlordnung der SPD.
1. Es wird ein SPD-Kandidat für die Landratswahl 2023 im Landkreis Sonneberg gewählt Die Wahl erfolgt in geheimer Abstimmung. Vorschlagsberechtigt für Kandidaten/innen ist jeder stimmberechtigte Teilnehmer und jede stimmberechtigte Teilnehmerin der Versammlung.
2. Steht nur ein Kandidat oder eine Kandidatin zur Wahl, wird über seine/ihre Kandidatur mit "JA", "NEIN" oder "ENTHALTUNG" abgestimmt. Endgültig nicht gewählt ist, wer auch schon im ersten Wahlgang mehr Nein- als Ja-Stimmen auf sich vereinigt.
3. Stellen sich zwei oder mehr Kandidaten zur Wahl, kann nur einem/einer Kandidaten/in die Stimme durch Ankreuzen auf dem Stimmzettel gegeben werden. Die Namen sind auf dem Stimmzettel alphabetisch zu ordnen. Bei Einzelwahlen mit mehreren Bewerbern bzw. Bewerberinnen sind Nein-Stimmen unstatthaft.
4. Gewählt ist, wer im ersten Wahlgang die Mehrheit der gültigen Stimmen auf sich vereinigt. Stimmenthaltungen sind gültige Stimmen. Erhält im ersten Wahlgang kein Kandidat oder keine Kandidatin die Mehrheit der gültigen Stimmen, so findet ein weiterer Wahlgang statt, in dem die einfache Mehrheit entscheidet. Bei Stimmengleichheit findet eine Stichwahl statt. Bei erneuter Stimmengleichheit entscheidet das Los.