Junge Mandatsträger der SPD fordern GroKo-Ausstieg

Veröffentlicht am 04.06.2019 in Parteileben

Gegenüber Spiegel online äußerten sich am heutigen 4. Juni mehrere junge Bundestagsabgeordnete, auch Elisabeth Kaiser aus Thüringen:

"Die SPD kann und muss jetzt erst mal durchatmen – und das neue Trio an der Spitze sei dafür genau richtig." Die Geraer Bundestagsabgeordnete erklärte gegenüber der Onlie-Augabe des Nachrichtenmagazins, auch Abgeordnete aus anderen Landesvebänden haben sich ähnlich positioniert:

"Ich finde gut, dass alle drei (die Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümpel) gesagt haben, dass sie nur den Übergang für eine neue SPD bereiten wollen und nicht selbst den Parteivorsitz anstreben. Denn was wir jetzt nicht brauchen, ist neues Postengeschacher. 

Für den Neuanfang wünsche ich mir eine Doppelspitze, die eine ganz neue Ansprache findet, sowohl an unsere Wählerinnen und Wähler als auch an die Partei selbst. Die SPD muss ein neues Vertrauen in sich entwickeln. Die Zeit des verkopften Machtgehabes soll bitte endlich vorbei sein.

Elisabeth Kaiser weiter: "Was ich damit meine? Die neue SPD sollte die Schröders mit ihrer Basta-Politik oder Gabriels, die noch von der Seitenlinie Sprüche bringen, überwinden. Bisher benutzten wir zu viele abstrakte Worthülsen, wenn es eigentlich um konkrete Politik ging. Floskeln wie "an den Stellschrauben drehen" will ich aber künftig nicht mehr hören.

Gerade bei der Klimapolitik haben wir viele gute Ideen, aber bringen sie kaum nach außen. Auch in der Sozialpolitik und beim Strukturwandel können wir mehr. Vielleicht hilft es uns, wenn wir zur Abwechslung mal nicht mehr zuerst über das neue Personal reden, sondern über unsere wichtigsten Themen – und dann die Köpfe finden, die diese am glaubwürdigsten repräsentieren.

Und eine Frage, die wir uns jetzt auch stellen müssen: Wie offen können wir eine Erneuerung der SPD in der GroKo angehen? Ich glaube, es ist kaum möglich, eine Zukunftsdebatte anzuregen, die auch bei den Wählerinnen und Wählern gehört wird, ohne dabei unseren Koalitionspartner vor den Kopf zu stoßen. Und dann frage ich mich natürlich, ob und wie lange wir die Regierung überhaupt am Leben halten wollen. "

 
 

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