Keine Belastung für Bürger und Wirtschaft: Wassercent ist beerdigt!

Veröffentlicht am 25.02.2016 in Allgemein

Matthias Hey, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, begrüßt die neuen Vorschläge der Landesregierung zur Finanzierung von Hochwasserschutzmaßnahmen im Freistaat und zeigt sich erfreut über die Einsicht der Umweltministerin Anja Siegesmund, auf den Wassercent zu verzichten.

„Der Wassercent hätte die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft des Freistaates unverhältnismäßig belastet. Das haben unsere Fachpolitiker der Fraktion schon sehr früh erkannt und gegenüber dem zuständigen Ministerium artikuliert.“ Matthias Hey dankt zugleich dem Thüringer Wirtschaftsminister Tiefensee für dessen Vehemenz, mit der er sich gegen die zusätzliche Abgabenbelastung für die Wirtschaft und die Thüringer Bevölkerung gewehrt hat. Hey zeige sich mit seiner Fraktion gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium zufrieden, dass die Idee zum Wassercent vom Tisch ist und andere Finanzierungswege beschritten werden sollen.

Der SPD-Fraktionschef betont wie wichtig die Stärkung des Hochwasserschutzes für Thüringen sei: „Seit etwa 500 Jahren waren die Pegel von der Donau bis zur Elbe nicht so hoch wie im Jahr 2013. Auch Thüringen wurde von dem Jahrhunderthochwasser buchstäblich kalt erwischt. Viele Bürgerinnen und Bürger leiden noch heute unter den Folgen. Weil nicht ausgeschlossen werden kann, dass es erneut zu steigenden Pegeln kommt, sind sich die Koalitionsfraktionen darin einig, den Hochwasserschutz zeitgemäß und effektiv zu verbessern. Dazu wird Umweltministerin Siegesmund demnächst einen konkreten Maßnahmenplan vorlegen, aus dem deutlich hervorgeht, welche Summen für den Hochwasserschutz in den nächsten drei Jahren konkret aufzubringen sind.“

Matthias Hey zeigt sich zuversichtlich, dass die Mittel für den Hochwasserschutz dann auch zweckgebunden ausgereicht werden können. „Wir stehen damit fest an der Seite der zuständigen Umweltministerin und wollen in der Koalition gemeinsam für einen wirkungsvollen Hochwasserschutz in Thüringen sorgen“, unterstützt Matthias Hey die Bemühungen der Landesregierung.

Quelle: SPD-Landtagsfraktion

 
 

Homepage SPD Thüringen

Öffnungszeiten

  Mo: 16:00 – 18:00
  Di:   12:00 – 17:00
  Mi:   16:00 – 18:00

  Am 1. und 3. April geschlossen.

SPD Kreisverband Sonneberg

  Köppelsdorfer Straße 94
  96515 Sonneberg
  Telefon: 03675 702505
  E-Mail: info@spd-sonneberg.de
  Jusos: jusos@spd-sonneberg.de

Spenden

  Du möchtest uns finanziell unterstützen?
  Darüber würden wir uns freuen!

  Möglichkeiten zum Spenden und
  mehr Informationen findest du hier.

Mitmachen!?

  SPD: www.spd.de
  Jusos: www.jusos.de

Suchen

Aktuelles vom Kreisverband Sonneberg

  • Neuer Ortsvereinsvorstand im OV Sonneberger Land gewählt. Am 20.02. hat der SPD-Ortsverein Sonneberger Land in der Stadtschänke einen neuen Ortsvereinsvorstand gewählt. Ortsvereinsvorsitzender bleibt Ulrich Meinzenbach. Zum stellvertretenden ...
  • Demo am 04.02.. Am Sonntag, den 04.02.2024, ab 16:00 Uhr veranstaltet ein breites gesellschaftliches Bündnis eine Kundgebung unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt! Sonneberg ist und bleibt vielfältig.“ ...
  • Neuer SPD-Kreisvorstand gewählt. Am 14.10.2023 wurde im SPD-Büro Sonneberg ein neuer Kreisvorstand gewählt. Viele Genossinnen und Genossen aus dem ganzen Kreisgebiet ließen es sich nicht nehmen, mitzubestimmen, ...

Social Media

  SPD:
  Der SPD-Kreisverband Sonneberg bei Facebook SPD Sonneberger Land bei Facebook
  Jusos:
  Der Juso-Kreisverband Sonneberg bei Instagram Der Juso-Kreisverband Sonneberg bei Twitter

Juso-Gezwitscher