Mit Erstaunen haben wir den Ablauf der Diskussion über die Besoldung des zukünftigen Sonneberger Bürgermeisters im Stadtrat zur Kenntnis genommen. Nicht nur die Art und Weise, wie sich gewählte Mandatsträger der CDU bei der Sitzung verhielten, auch die Auffassung, die die CDU/FDP-Fraktion in dieser Frage vertrat, ist für uns in höchstem Maße fragwürdig.

Ist es wirklich vertretbar die durch die Haushaltskonsolidierung auferlegten Sparmaßnahmen allein den Sonneberger Bürgerinnen und Bürgern aufzubürden, während man beim Gehalt des Bürgermeisters eine Ausnahme macht? Diese Frage stellen wir der Stadtratsfraktion der CDU/FDP an dieser Stelle.

Der SPD-Kreisverband begrüßt ausdrücklich das Verhalten der SPD-Stadtratsmitglieder. Anja Gerber, die selbst für das Amt der Bürgermeisterin in der Kreisstadt kandidiert, hat ein deutliches Signal an die Menschen in Sonneberg gesendet und ergriff die Initiative für eine niedrigere Besoldungsgruppe. „In diesen Zeiten, in denen die Stadt einem Sparzwang unterliegt, sollte der Bürgermeister der Erste sein, der bereit ist ein Opfer zu bringen.“, so Gerber. Der SPD-Kreisvorsitzende, Ansgar Scherf, sieht das ähnlich. „Beim Sparen muss immer einer beginnen.“, steht für ihn fest. Ein entsprechender Antrag für die niedrigere Besoldungsgruppe, den Gerber einbrachte, welchen auch die Fraktion DIE LINKE unterstützte, wurde jedoch durch die CDU/FDP-Fraktion abgelehnt.

Auch der Erste Beigeordnete der Stadt Sonneberg, Dr. Heiko Voigt, ist den Bürgerinnen und Bürgern eine Erklärung schuldig. Er nahm wegen „Befangenheit“ nicht an der Abstimmung teil, hätte dies allerdings, rechtlich gesehen, nicht tun müssen. Warum war er nicht dazu in der Lage, sich für die niedrigere Besoldung auszusprechen? Wünscht er sich insgeheim selbst das höhere Gehalt, für den Fall, dass er gewählt werden sollte? Darüber können wir nur mutmaßen, eine Stellungnahme seinerseits würde Klarheit schaffen.

Diejenigen Mandatsträger die sich durch ihr Abstimmungsverhalten für die höchstmögliche Besoldungsgruppe des Bürgermeisters aussprachen, sollten darüber nachdenken ob dies wirklich im Sinne ihrer Wähler geschah. Unserer Meinung nach wäre es ein guter Anfang gewesen, um den Sonnebergern zu zeigen, dass man sie nicht im Regen stehen lässt und auch selbst bereit ist Kürzungen in Kauf zu nehmen, anstatt Einschränkungen nur auf den „kleinen Mann“ abzuwälzen.