16.06.2020 in 100 mal Europa

SPD war eine tragende Kraft bei den Corona-Hilfen

 

Pressemitteilung des SPD-Kreisvorstandes
Hauptsächlich dank der  SPD mehr Geld u.a. für Kommunen, Landkreise, Eltern, Soloselbstständige, Pflege und Kultur

Bis tief in die Nacht haben  im März und April 2020 die Landtagsfraktionen SPD, Linke, Grüne und CDU über die Mittelverteilung im Sondervermögen, das im Mantelgesetz über die Corona-Soforthilfen verankert wird, verhandelt. Für die  Kommunen und Landkreise in Thüringen bedeutet das  ein Hilfspaket von insgesamt 185 Mio. Euro. Auf die die Landkreise entfallen davon 35 Mio. Euro.

Der SPD Kreisvorsitzende- Andreas Langethal-Heerlein wertet die  Einigung zum Sondervermögen zur Abmilderung der Folgen der Coronakrise als Erfolg:

„Dass auch die  Landkreise einen solchen Betrag erhalten, haben wir der SPD zu verdanken. Ohne unser Zutun wären die Landkreise leer ausgegangen. Anders als manch Koalitionspartner es vorhatte,  hilft das Hilfspaket nun schnell, zielgerichtet und macht Kommunen nicht zu Antrag- und somit zu Bittstellern.“

Auch mit zusätzlichen Soforthilfen für Kur- und Erholungsorte in Höhe von insgesamt 15 Mio. Euro konnte sich die SPD-Fraktion durchsetzen.

Kitabeiträge

Weiterhin war ein wichtiger Punkt für die Sozialdemokraten eine landesweite Beitragsfreiheit der Elternbeiträge für Kindergärten und Kitas von April bis Juni. „Hier gab es unterschiedliche Vorstellungen darüber, ob auch die Eltern befreit werden sollen, die ihre Kinder in die Notbetreuung geben konnte. Wir sind als SPD jedoch der Auffassung, dass eine Notbetreuung längst nicht das gleiche ist wie die reguläre Betreuung. Hier einen Flickenteppich zu schaffen, wäre ungerecht. Deshalb haben wir auf eine einheitliche Regelung bestanden“, so  Langethal-Heerlein.

Arbeitsschutz

Dass Schutzbestimmungen für Beschäftigte verwässert werden, konnten die Sozialdemokraten verhindern. „Es stand in Rede, das Ladenöffnungsgesetz, aber auch das Vergabegesetz zu ändern. In der Krise ausgerechnet Einschnitte bei Beschäftigten vorzunehmen, die ohnehin schon mit Einschränkungen leben müssen - das kommt für uns nicht in Frage“, sagte  Langethal-Heerlein weiter.

Mit solidarischen Grüßen

Andreas Langethal-Heerlein

SPD-Kreisvorsitzender

 

12.03.2019 in 100 mal Europa

Dr. Babette Winter - unsere Europaabgeordnete

 

Dr. Babette Winter (rechts auf dem Bild,  mit Europa-Spitzenkandidatin Katarina Barley und Gastgeberin MdB Elisabeth Kaiser) vertritt Thüringen seit dem Wechsel von Jakob von Weizsäcker in das Bundes-Finanzministerium im Europaparlament und kandidiert auch am 26. Mai auf der SPD-Liste für die kommende Wahlperiode. Über ihr Büro in Erfurt (0361 6025 7360), über ihre Internetseite www.babette-winter.eu und über facebook ist sie für die SPD-Mitglieder und Bürger unseres Landkreises Sonneberg erreichbar. Speziell Schüler und Studenten, die sich für Erasmus-Programme der EU interessieren, können dazu Informationen über das Erfurter Büro oder die Facebookseite unserer SPD-Europaabgeordneten erhalten. Bei dieser Europawahl, das ist unseren Mitgliedern in Sonneberg bekannt, ist unser Parteimitglied Danny Oberender als Ersatzkandidat gelistet.

 

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