11.05.2019 in Kreistag

SPD-Kandidaten am Europa-Truck

 

Am SPD-Europatruck mit Waffeln aus Brüssel.

 

07.05.2019 in Allgemein

Bezahlbares Wohnen in Thüringen

 
Tiefensee zur Mietsituation in Thüringen

Erfurt, den 03.05.2019 – Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Wolfgang Tiefensee, kritisiert die Äußerung des VTW über zu niedrige Einkommen anstelle zu hoher Mieten: „Die Einschätzung von Herrn Emrich zum Thüringer Wohnungsmarkt entspricht nicht der Realität der Bevölkerung in einigen Städten Thüringens. Eine Argumentation, die nur Durchschnittswerte heranzieht, verkennt die individuelle Situation vieler Betroffener.

Mieterinnen und Mieter haben inzwischen nicht nur in Erfurt und Jena Probleme eine bezahlbare Wohnung zu finden. Gerade in den mittleren Städten sind die Mieten in den letzten Jahren deutlich  gestiegen. Wir brauchen Lösungen für preiswertes Wohnen dort, wo der Druck auf dem Markt bereits jetzt hoch ist“, so Tiefensee. „Wohnen ist ein Grundbedürfnis, das sich jede und jeder – auch in den Städten – leisten können muss. Niemand in Thüringen soll mehr als ein Drittel des Einkommens für Miete ausgeben müssen. Deshalb wollen wir neben einem deutlich ausgeweiteten  sozialen Wohnungsbau die Idee der Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen wiederbeleben und als weitere Säule im Wohnungsmarkt etablieren.“  

Die SPD Thüringen spricht sich in ihrem Regierungsprogramm 2019-2024 unter anderem für gemeinnützigen Wohnungsbau aus. Die Wohnungsgemeinnützigkeit ist Teil des Plans für bezahlbare Mieten in Thüringen.  

Unternehmen oder Genossenschaften des gemeinnützigen Wohnungsbaus bieten anders als die zeitlich befristete Sozialbindung von Wohnraum dauerhaft bezahlbare Mieten. Die Gemeinnützigkeit kann anerkannt werden, wenn Wohnungsunternehmen oder -genossenschaften sich zum Beispiel verpflichten, Gewinne zu begrenzen oder Bauverpflichtungen einzugehen. Dafür kämen gemeinnützige Wohnungsunternehmen in den Genuss besonderer Förderung.

 

02.04.2019 in Allgemein

Wolfgang Tiefensee: Grundrente ohne wenn und aber

 

Erfurt, den 25.03.2019 – Die SPD Thüringen widerspricht dem Vorschlag des Thüringer CDU-Vorsitzenden, Mike Mohring, eine Grundrente mit reduzierter Bedürftigkeitsprüfung einzuführen.

Der SPD-Landesvorsitzende, Wolfgang Tiefensee, hält dem Vorschlag entgegen: „Die allermeisten Menschen in Ostdeutschland mit Berechtigung auf die geplante Grundrente haben nur ein niedriges Einkommen erzielt und konnten deshalb auch keine privaten Altersvorsorgen betreiben. Die vorgeschlagene Prüfung würde ins Leere laufen. Darüber hinaus würde eine solche Prüfung einen unnötigen und kostspieligen Verwaltungsaufwand nach sich ziehen“, so Tiefensee. „Wollen wir die Lebensleistung Älterer anerkennen, müssen wir auf Prozeduren verzichten, die sie zur Offenlegung ihrer Verhältnisse zwingen. Die Erfahrung nicht zuletzt bei der Grundsicherung lehrt uns: Viele Betroffene würden aus Stolz oder Scham die Leistung nicht beantragen und ihren Lebensabend in Armut verbringen. Rente ist keine Transferleistung, eine Bittstellerrolle der Betroffenen verbietet sich demzufolge. Darüber hinaus gibt es bereits einschränkende Kriterien im SPD-Vorschlag, nämlich die 35-Jahre-Frist.“

Derzeit würden 130.000 Menschen in Thüringen die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung erhalten – das sind fast 20 Prozent der rund 660.000 Rentnerinnen und Rentner im Freistaat. Ihr Anteil an der Bevölkerung liegt in Thüringen mit knapp einem Drittel höher als zum Beispiel in Bayern oder Baden-Württemberg. Ihre Erwerbsbiografien unterscheiden sich vor allem aufgrund der wirtschaftlichen Umbruchsjahre in Ostdeutschland oft gravierend von denen in den westlichen Bundesländern.

 

29.03.2019 in Allgemein

Kreisparteitag stellte Weichen für die Kreistagswahl

 

Die SPD im Landkreis Sonneberg - Soziale Politik mit Herz ♥️♥️♥️ und Verstand!
Am Freitag, dem 22. März  haben WIR unsere Kandidaten für die Kreistagswahl am 26.05.19 bei der Wahlkreiskonferenz in Mengersgereuth-Hämmern gewählt.
Unsere Liste mit 31 Kandidaten (2014: 22 Kandidaten) ist eine gute Mischung aus erfahrenen und neuen jungen Kandidaten, Frauen und Männern aus verschiedenen Orten und Altersgruppen.
Unsere Liste wird vom ersten bis zum letzten Platz die Wähler im Landkreis Sonneberg ansprechen.
Angeführt wird die Liste vom erfahrenen Kommunalpoliker und Sonneberger Ortsvereinsvorsitzenden Uli Meinzenbach (im Foto mit unserem Kreisvorsitzenden Andreas Langethal-Heerlein), der Ortsteilbürgermeisterin in Ernsthal Kerstin Müller-Litz sowie Holger Scheler aus Frankenblick.

 

Mitmachen!? Unter:

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SPD-Kreisverband Sonneberg


Köppelsdorfer Straße 94, 96515 Sonneberg

Telefon: 03675 702505

E-Mail: info@spd-sonneberg.de

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